1. Ihr Vertragspartner
Smart IT Global Ltd.
111, How Ming Street, room 2013
Futura Plaza
999077 Kwun Tong
Hong Kong
Registernummer: 2829686
Registergericht: Government of the Hong Kong Special Administrative Region
Director: Juergen Eisele, 132, Mimi Balkanska str., 1540 Sofia/Bulgarien
Kontakt: [email protected]
im Folgenden: SMART IT
Der KUNDE wird nachfolgend als KUNDE bezeichnet.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber KUNDEN, die als Verbraucher außerhalb ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit auftreten sowie diejenigen KUNDEN, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer i.S. von § 310 Abs. 1 BGB) sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des KUNDEN finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, SMART IT stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Diese Vereinbarung beinhaltet die Erstellung, die Verwaltung und Speicherung sowie den Handel von Bitcoins sowie der entsprechenden Wartungsdienste.
SMART IT stellt dem Kunden einen Mining Algorithmus und eine Mining Hardware zum Handel mit Kryptowährungen im Rahmen einer von ihm gewählten Hash-Rate zur Verfügung, die für die Dauer des Vertrages im Einzelnen in den Service Level Agreements festgelegt wird. Die Dauer des Vertrages und der dafür vom Kunden zu entrichtende Preis wird im Rahmen des Bestellprozesses festgelegt.
Der Kunde wählt die Hash-Rate als Maßstab für die Schürfung und den Handel von Bitcoins aus.
Die SMART IT stellt außerdem den Algorithmus für das Mining sowie die Hardware für das Mining zur Verfügung, um nachher das Bitcoin Blockchain Protokoll zu erstellen.
Der Hash-Rate Output wird täglich dem Kundenkonto gutgeschrieben.
Der Kunde kann die zur Verfügung gestellten Leistungen der SMART IT für das Schürfen von Bitcoins, für das Verwalten von Bitcoins und für den Handel von Bitcoins beauftragen und gemäß entsprechender Vereinbarung auch selber nutzen. Der Erfolg des Schürfens für die Anzahl und den Wert der Bitcoins ist ausdrücklich von SMART IT nicht geschuldet.
2.1. Service-Level-Agreement / Technische Leistungsbeschreibung
2.1.1. Die Qualität der von SMART IT angebotenen Leistungen im Rahmen der Algorithmen, im Rahmen der Hardware, im Rahmen der Wallets, im Rahmen des Pool-Mining und im Rahmen der Blockchain-Bildung wird nachfolgend abschließend definiert.
Die Infrastruktur beinhaltet als zentrales Element, die Benutzung der jeweiligen IT-Systeme, welche zu einem Cluster zusammengefasst werden. Das Cluster wird in hoch performanten Rechenzentren betrieben. Zur Infrastruktur der SMART IT zählt daneben die Stromanbindung, ein Netzwerk sowie die Anbindung der IT-Systeme zum Handel an das Internet. Der hohe Energiebedarf wird durch standortnahe Großproduzenten sichergestellt. Dabei wird schwerpunktmäßig auf regenerative Energiequellen gesetzt.
Die Verfügbarkeit der einzelnen Handelssysteme von SMART IT beträgt 92 % im Jahresmittel. Die Ausfallzeiten, die sich aufgrund von notwendigen Wartungsarbeiten ergeben, sind in der Angabe der System-Verfügbarkeit bereits enthalten
2.1.2. SMART IT hat keinen Einfluss auf das Blockchain-Netzwerk, das Blockchainprotokoll und dessen Stabilität und kann diesbezügliche keine Gewährleistung oder Garantie gewähren.
2.1.3. Diese Vereinbarung zum Servicelevel und alle geltenden Servicelevel gelten nicht für Leistungs- oder Verfügbarkeitsprobleme
2.2. Technische Änderungen (Verbesserung/Sicherheit)
Alle Änderungen des Betriebs (einschließlich der für den Betrieb benutzten Hard- und Software) und alle Änderungen an den betrieblichen Abläufen, sind seitens des ändernden Vertragspartners schriftlich anzukündigen und sodann in ihrer Durchführung zu dokumentieren.
Dies gilt unabhängig davon, ob die Änderungen zu einer Vergütungsänderung führen oder außerhalb der bisherigen Leistungsdefinition liegen. Dies gilt nicht für standardmäßige Vorgänge (turnusgemäße Software- und Hardwareupdates), die ersichtlich keine Auswirkung auf den Dienst und der zu entrichtenden Entgelte haben.
3. Zugriff
Der KUNDE kann nur über ein auf ihn registriertes Benutzerkonto auf die Benutzeroberfläche von SMART IT zugreifen. Die Registrierung erfolgt kostenlos. Mit der Registrierung allein entsteht für den KUNDEN keinerlei weitere Verpflichtung hinsichtlich der von SMART IT angebotenen Leistungen Über die Benutzeroberfläche hat der KUNDE Zugang zu allen wesentlichen Informationen zu der ihm angebotenen und ihm ggf. schon bereitgestellten Hash-Rate.
Über die Benutzeroberfläche hat der Kunde Zugang zu allen wesentlichen Informationen zu der ihm angebotenen Erbringung von Mining, Wallets sowie Blockchain-Registrierung und Blockchain-Dokumentation des Handels von Bitcoins (Kryptowährung).
3.1. Benutzerkonto
3.1.1. Für die Registrierung des Benutzerkontos muss der KUNDE mindestens folgende Angaben machen: Name, Vorname, Straße und Nr., PLZ, Ort, E-Mail-Adresse. Alle weiteren Angaben sind optional. Wenn der KUNDE jedoch kostenpflichtige Dienste von SMART IT in Anspruch nehmen will, muss er eine Rechnungsadresse angeben und eine Zahlungsart wählen und die erforderlichen Zahlungsdaten sowie eine Bitcoin-Adresse oder eine Wallet-Adresse hinterlegen.
3.1.2. Etwaige von SMART IT nach Registrierung zugeteilte Passwörter sind vom KUNDEN unverzüglich in nur dem KUNDEN bekannte Kennwörter zu ändern.
3.1.3. Der KUNDE verwahrt seine Zugangsdaten sicher und verhindert den Zugriff auf seine Zugangsdaten zum Benutzerkonto. Die Zugangsdaten sind nur für den Gebrauch des (registrierten) KUNDEN bestimmt. Der KUNDE darf diese ohne Zustimmung von SMART IT weder an andere Unternehmen oder Personen verkaufen, übertragen noch unterlizenzieren.
3.1.4. Die Angaben des KUNDEN müssen vollständig und korrekt sein. Sofern sich diese Daten im Laufe des Nutzungsverhältnisses ändern, muss der KUNDE seine Daten im Benutzerkonto umgehend in den Account-Einstellungen und/oder persönlichen Einstellungen korrigieren.
3.2. Benutzeroberfläche
Der KUNDE erhält Zugang zur Benutzeroberfläche bezüglich seines Kontos, über das der KUNDE die von SMART IT vorgenommenen Leistungen einsehen kann. Er kann seine Hash-Rate bei Verfügbarkeit auch eines laufenden Vertrages erweitern, damit er weitere Bitcoins erhalten kann.
3.3. Vertragsabschluss
3.3.1. Der KUNDE wählt mittels der Hash-Rate die von ihm gewünschte Anzahl von Mining-Aktivitäten so dass er die geminten Bitcoins in den Wallet der SMART IT legen kann und gibt SMART IT somit den Auftrag die zugehörigen Wartungsleistungen im Wallet vorzunehmen.
Über den Button „in den Bestellkorb legen“ werden die so gewählten Terra Hash nebst den dazugehörenden Wartungsleistungen im Bestellkorb gesammelt. Über den Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der KUNDE ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der KUNDE die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann der KUNDE jedoch nur dann abgegeben und übermitteln, wenn der KUNDE durch Klicken auf den Button „AGB, Datenschutzbestimmungen und Widerrufsbelehrung“ akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Der KUNDE kann diese jederzeit aufrufen, lokal abspeichern oder ausdrucken.
3.3.2. SMART IT schickt daraufhin dem KUNDEN eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung des KUNDEN nochmals aufgeführt wird. Auch diese Bestätigung kann der KUNDE über die Funktion „Drucken“ ausdrucken oder lokal abspeichern. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert zunächst lediglich, dass die Bestellung des KUNDEN bei SMART IT eingegangen ist und stellt keine Annahme des Vertragsangebots des KUNDEN durch SMART IT dar. Der Vertrag kommt erst zustande nach Zahlungseingang bei SMART IT. Dies ist auch gleichzeitig der Beginn der Widerrufsfrist.
3.3.3. Der Vertragsabschluss erfolgt in den deutsch sprachigen Ländern Deutschland, Österreich und Schweiz in deutscher Sprache.
3.3.4. Die Preise für die Leistungen verstehen sich stets exklusive einer gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Parteien sind der Auffassung, dass durch die Leistungserbringung im Ausland durch Smart IT bezüglich Mining, Wallet, Blockchain sowie dem Handel mit Bitcoins keine Umsatzsteuer anfällt. Für den Fall, dass diese Rechtsauffassung unzutreffend sein sollte, vereinbaren die Parteien, dass der KUNDE die Umsatzsteuer zu tragen hat
3.4. Mitwirkungspflichten des KUNDEN
3.4.1. Der KUNDE darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen von SMART IT zu umgehen oder zu überwinden. Bei einer missbräuchlichen Nutzung des Portals ist SMART IT berechtigt, den Zugang des KUNDEN sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche von SMART IT, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.
3.4.2. Der KUNDE ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Portal geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Der KUNDE ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.
3.5. Sperrung/Löschung von Zugängen
3.5.1. Den Zugang zum Benutzerkonto kann SMART IT nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen insgesamt oder zu einzelnen Teilbereichen vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der KUNDE gegen diese Vertragsbedingungen (trotz Mahnung) und/oder geltendes Recht verstößt oder verstoßen hat.
3.5.2. Darüber hinaus kann SMART IT nach eigenem pflichtgemäßem Ermessen Benutzerkonten wegen Inaktivität löschen. Sofern SMART IT beabsichtigt, den Zugang wegen Inaktivität zu löschen, wird SMART IT den KUNDEN hierüber per E-Mail einen Monat vor der Löschung informieren.
3.5.3. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigt. Sofern der Nutzer trotz Hinweis wiederholt gegen diese Vereinbarung verstößt, behält SMART IT sich das Recht vor, den Zugang zu löschen.
3.5.4. Im Falle der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung der Zugangsberechtigung des Nutzers wird der Nutzer hierüber per E-Mail benachrichtigt.
3.5.5. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung wird nach Ablauf der Sperrzeit oder dem endgültigem Wegfall des Sperrgrundes die Zugangsberechtigung reaktiviert und der Nutzer wird hierüber per E-Mail benachrichtigt.
4. Nutzungsrechte
Während der vertraglich vereinbarten Laufzeit kann der KUNDE verlangen, dass SMART IT die Wartungsleistungen erbringt und den Mining Algorithmus und die Mining Hardware aufrecht erhält und dem KUNDEN vor allem auch zur Verfügung gestellt wird. DER KUNDE darf diese Rechte jedoch nicht ohne Zustimmung von SMART IT unterlizenzieren oder übertragen sowie den entsprechenden Schlüssel nur mit Hilfe von SMART IT veräußern.
5. Preise und Zahlung
5.1. SMART IT erhebt für die vorgenommenen Leistungen (Mining, Wallet, Blockchain, Krypto-Währungshandel) Entgelte, die im Bestellvorgang im Shop von SMART IT ausgewiesen sind. Das Entgelt für diese Leistungen ist nach Bestellbestätigung durch SMART IT zur Zahlung fällig.
5.2. Der ausgewiesene Preis versteht sich stets exklusiv einer etwaig geltenden Umsatzsteuer und (sofern auch eine Lieferung Gegenstand der Leistung ist) inklusive Versandkosten. Verweis auf 3.3.4
5.3 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des KUNDEN per Paypal, Kreditkarte oder Vorkasse. Bei der Zahlungsart Vorkasse erhält der KUNDE mit der Bestellbestätigung die Bankverbindung von SMART IT mitgeteilt. Der Betrag ist nach der Bestellbestätigung zur Zahlung fällig. Bei der Zahlungsart Kreditkarte wird die Kreditkarte des KUNDEN unmittelbar nach Vertragsschluss belastet. Bei der Zahlungsart PayPal wird der KUNDE nach Abschluss der Bestellung zur Webseite von Paypal weitergeleitet und kann dort direkt seine Zahlung vornehmen. Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal Hong Kong Limited, Room 1506-1507, 15/F., Central Plaza, 18 Harbour Road, Wanchai, Hong Kong (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/hk/webapps/mpp/ua/useragreement-full – falls der KUNDE nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/hk/webapps/mpp/ua/privacywax-full Wählt der KUNDE im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken auf „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt SMART IT schon jetzt abweichend von 3.3.2 die Annahme des Angebots des KUNDEN in dem Zeitpunkt, in dem der KUNDE durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
5.4. Third-Party-Gebühren (Wallets etc.): Bestimmte digitale Wallets, Wallet-Adressen, Tools und Software und Geräte von Drittanbietern ("Third-Party Wallets"), die im Auftrag des KUNDEN von SMART IT erbracht werden und gemäß gesonderter Vereinbarung von ihm benutzt werden, können dem KUNDEN Gebühren berechnen, einschließlich einer Gebühr pro Transaktion oder Transfergebühr. Allein der KUNDE ist dafür verantwortlich, dass er diese Gebühr an den Dritten zahlt. Der KUNDE sollte beachten, dass solche Gebühren die Hash-Rate-Ausgabe des KUNDEN erheblich reduzieren können. Der KUNDE ist für die Auswahl, Verwendung, Rate und Häufigkeit des Eingangs der Hash-Rate-Ausgabe an solche Wallets von Drittanbietern allein verantwortlich.
5.5 Vom Miningergebnis werden täglich die Stromkosten von aktuell 0,075 € pro TH/s abgezogen.
Sollten sich die Stromkosten verändern, hat SMART IT die Möglichkeit den monatlichen Kostenanteil anzupassen. Die Anpassung tritt sofort in Kraft, spätestens zum nächsten Monatsanfang.
Der KUNDE bezahlt eine tägliche Betriebskostenpauschale von 20% aus dem Netto-Miningergebnis. Das Netto-Miningergebnis ist das Miningergebnis abzüglich des Stromkostenanteils.
Sofern die Kosten den Ertrag übersteigen wird die Hash-Rate des KUNDEN temporär ausgesetzt.
5.6. Transaktionsgebühren für Bitcoin (Blockchain-Transaktionsgebühr): Die Lieferung und der Erhalt von Bitcoin unterliegt Netzwerk- oder Transaktionsgebühren, die von der mit dem Algorithmus verbundenen Blockchain erhoben werden ("Blockchain Transaktionsgebühren"). Blockchain-Transaktionsgebühren werden gezahlt, um eine Transaktion auf der Blockchain auszustellen, aufzuzeichnen, zu überprüfen und zu verarbeiten.
5.7. Der Kunde kann sein Miningergebnis bei SMART IT zur Auszahlung anfordern. Dabei muss er berücksichtigen, dass aus technischen Gründen pro Monat insgesamt eine Summe von fünf Bitcoins ausbezahlt werden kann. Die Anforderung ist in schriftlicher Form an SMART IT zu richten.
6. Beginn/Laufzeit/Beendigung des Vertrags
6.1. Die Laufzeit des Vertrags beträgt 15 Jahre. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere fünf Jahre, sofern der Kunde nicht drei Monate vor Ablauf ordentlich kündigt. Der SMART IT steht kein Kündigungsrecht zu.
6.2.1. Der Vertragsabschluss und die Vertragsausführung beginnt beim KUNDEN der Unternehmer ist mit Zahlung des Kaufpreises. Dem KUNDEN, der Unternehmer ist, steht kein Widerrufsrecht zu.
6.2.2. Der Vertragsabschluss und die Vertragsausführung beginnt beim KUNDEN der Verbraucher ist mit Zahlung des Kaufpreises. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt mit Vertragsabschluss.
6.3. Während der fest vereinbarten Laufzeit ist das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
6.4. Will der KUNDE während der Laufzeit eine höhere Hash-Rate in Anspruch nehmen, kann der KUNDE dies jederzeit durch Hinzubuchen einer weiteren Hash-Rate veranlassen.
7. Änderung der Bedingungen
7.1. SMART IT behält sich das Recht vor, die Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer und SMART IT zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. bei Anpassung des Benutzerkontos und des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen der Inhalte, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen und/oder gesetzlichen Gründen erforderlich sind.
7.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen sowie die Einführung zusätzlicher Bedingungen, die kostenpflichtige Inhalte oder Vertragsabschlussmöglichkeiten bieten (wie Produkt- oder Dienstleistungsangebote) beinhalten, werden dem KUNDEN spätestens vier Wochen vor dem geplanten Änderungszeitpunkt per E-Mail an die vom KUNDEN im Portal hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt und angeboten.
7.3. Die Zustimmung des KUNDEN zum Angebot von SMART IT gilt als erteilt, wenn der KUNDE seinen Widerspruch nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird SMART IT den KUNDEN in ihrem Angebot gesondert hinweisen. SMART IT wird bei Zustimmung die geänderte Fassung der Geschäftsbedingungen sowie ggf. die Einführung zusätzlicher Bedingungen der weiteren Nutzung zugrunde legen.
7.4. Werden dem KUNDEN Änderungen von Bedingungen zu kostenpflichtigen Inhalten angeboten, kann der KUNDE den von den Änderungen betroffenen Teil des Benutzerkontos oder die Nutzung der Dienste von SMART IT insgesamt vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen fristlos und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird der KUNDE durch SMART IT bei Mitteilung der geplanten Änderung gesondert hingewiesen.
7.5 KUNDE und SMART IT gehen übereinstimmend von der Annahme aus, dass sich während der vereinbarten Vertragslaufzeit die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gegebenen Umstände nicht dramatisch verändern werden. So gehen beide Parteien insbesondere davon aus, dass sich die Energiekosten innerhalb der Vertragslaufzeit in der Hinsicht weiter entwickeln, wie dies in den letzten 15 Jahren vor Vertragsabschluss durchschnittlich der Fall war. Die Parteien gehen ferner davon aus, dass sich die Kosten externer Dienstleister nur innerhalb des Spielraumes verändern werden, wie dies prozentual innerhalb der letzten 15 Jahre vor Vertragsabschluss der Fall war. Sollte sich eine dieser Annahmen nach Vertragsabschluss schwerwiegend verändern, so können beide Parteien die Anpassung des Vertrages verlangen. Sofern eine Anpassung aus gesetzlichen Gründen nicht möglich ist, kann der benachteiligte Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.
9.4. Soweit zukünftig gesetzliche Änderungen eintreten, die zu negativen Auswirkungen gegenüber dem Abschluss des Vertrages führen, wird diesbezüglich jede Haftung ausgeschlossen.
8. Datenschutz
8.1. SMART IT nimmt den Schutz personenbezogenen Daten ernst. Die sich aus der Anmeldung des Nutzers zur Nutzung des Portals sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von SMART IT nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies für die Nutzung des Portals und deren Inhalte erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist.
8.2. Die Nutzung und der Umgang mit den Daten des KUNDEN sind in der Datenschutzerklärung erläutert und in ihrer jeweils gültigen Fassung unter https://smartit.shop/user-privacy-policy/ abrufbar und kann dort eingesehen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch stellt SMART IT dem Nutzer die Datenschutzrichtlinie per E-Mail als PDF zur Verfügung.
9. Haftungsbeschränkung und Verjährung
9.1. SMART IT haftet gemäß Gesetz für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von SMART IT beruhen.
9.2. Für eine leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig in besonderem Maße vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten/Kardinalpflichten) ist die Haftung von SMART IT auf vorhersehbare und typischerweise eintretende Schäden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine gegebenenfalls bestehende Haftung von SMART IT nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei der Übernahme von Garantien bleibt hiervon unberührt. Soweit aufgrund der vorstehenden Regelungen die Haftung von SMART IT ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von SMART IT.
9.3. Für Datenverluste haftet SMART IT nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des KUNDEN nicht vermeidbar gewesen wäre.
10. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist SMART IT weder bereit noch verpflichtet.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt ausschließlich das Recht von Hong Kong unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzlich unabdingbare Verbraucherschutzrechte des KUNDEN in seinem Wohnsitzland haben Vorrang vor den Bedingungen dieser Vereinbarung.
11.2. Für die deutschsprachigen Länder Deutschland, Österreich, Schweiz ist die deutsche Sprache dieser Nutzungsbedingen maßgebend.
11.3. Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen sind ebenfalls die „Wichtigen Hinweise der SMART IT“ an Ende dieses Dokuments.
11.4. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist Hong Kong, wenn der KUNDE ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der KUNDE keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Allerdings behält sich SMART IT das Recht vor, gegen einen KUNDEN, der keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, auch vor den ansonsten zuständigen Gerichten gerichtlich vorzugehen.
11.5. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. SMART IT und der KUNDE sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Das Vorstehende gilt für die Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie SMART IT [Namen, Ihre Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass mit dem Mining bereits während der Widerrufsfrist begonnen werden soll, so haben Sie SMART IT einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie SMART IT von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An [Smart IT Global Ltd., 111, How Ming Street, room 2013 Futura Plaza, 999077 Kwun Tong, Hong Kong
E-Mail: [email protected]]:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung
Bestellt am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen
Wichtige Hinweise der Smart IT
1. Sichere Verwahrung des privaten Schlüssels
Während fast alle Transaktionen öffentlich in der Blockchain gespeichert werden, wird der Besitz von Bitcoins durch private Schlüssel nachgewiesen, die ausschließlich dem Besitzer zugänglich sind. Verliert/vergisst/etc. der KUNDE den privaten Schlüssel, sind die damit verbundenen Bitcoins unwiederbringlich verloren. Eine Wiederherstellung, Neugenerierung, etc. des Schlüssels oder der Bitcoin ist nicht möglich. Der KUNDE muss daher für die sichere Aufbewahrung seines privaten Schlüssels sorgen.
Der Verlust der erforderlichen privaten Schlüssel, die mit der digitalen Brieftasche oder dem Tresor des KUNDEN verbunden sind und der die Kryptowährungen speichert, führt zum Verlust dieser Kryptowährungen, zum Zugriff auf den Kryptowährungsbestand des KUNDEN und / oder zu anfänglichen Salden in Blockchains durch Dritte. Darüber hinaus kann jeder Dritte, der Zugang zu solchen privaten Schlüsseln erhält, einschließlich durch den Zugang zu den Anmeldeinformationen eines gehosteten Wallets oder Tresorservices, den der KUNDE verwendet, in der Lage sein, die Kryptowährungsbestände des KUNDEN abzuschöpfen.
2. Risikohinweise
Ist der KUNDE nicht bereit, etwaige erhebliche Kursschwankungen unter möglichem Totalverlust zu riskieren, sollte er vom Bitcoin-Schürfen Abstand nehmen. Bitcoin-Schürfen ist nur für diejenigen KUNDEN sinnvoll, die die technischen Hintergründe verstehen, die rechtlichen und steuerrechtlichen Risiken kennen und in der Lage sind, das in das Bitcoin-Schürfen investierte Kapital vollständig zu verlieren. Nur wenn der KUNDE die Risiken und Funktionsweisen des Bitcoin-Schürfens versteht und eingehen will, sollte er auch Leistungen von SMART IT in Bezug auf Mining, Wallet und Blockchain in Anspruch nehmen. Die Leistungen von SMART IT dienen ausschließlich der Schaffung von Bitcoin-Währungen sowie das Verwalten von Bitcoin-Währungen und den Handel von Bitcoin-Währungen.
a) Technische Risiken: Die Nutzung der Mining Algorithmen und der Mining-Hardware und der für das Generieren/Schürfen von Kryptowährungen sowie den Handel mit Kryptowährungen ist mit nicht unerheblichen Risiken behaftet. So kann etwa das Blockchain-Protokoll und -netzwerk unter Instabilität, Überlastung, hohe Transaktionskosten, Netzwerklatenz, Informationssicherheitsproblemen, regulatorischen Risiken sowie technologischer und betrieblicher Fehler leiden, die nicht im Machtbereich von SMART IT liegen. Diese Risiken können zu Verzögerungen oder Ausfällen bei der Transaktionsabwicklung, zur Nichteinhaltung der Hash-Rate und zu hohen Blockchain-Transaktionsgebühren führen.
b) Netzwerkrisiko: Der KUNDE trägt das Risiko des Blockchain-Netzwerks. SMART IT erbringt nur Mining und Wallet Leistungen. Für die Funktionen und Risiken, die sich aus dem Blockchain-Netzwerk ergeben, übernimmt SMART IT keine Garantie.
c) Modifikationsrisiko: Die mit der Entwicklung von Blockchain und Code-Änderungen sind mit Risiken, einschließlich der vorbezeichneten Risiken, verbunden. Blockchain-Technologien befinden sich noch in der Entwicklung und können im Laufe der Zeit erhebliche Veränderungen erfahren. Blockchain-Entwickler können Änderungen an Funktionen und Spezifikationen des vom KUNDEN ausgewählten Algorithmus vornehmen. Solche Änderungen können die Eliminierung der Unterstützung und/oder der effizienten Nutzung der von SMART IT verwendeten Chips/Hardware beinhalten oder dazu führen. Darüber hinaus können Blockchain-Entwickler auch festlegen, den kryptographischen Verifikationsprozess so zu modifizieren, dass die Blockketten nicht mehr durch einen Proof-of-Work verifiziert werden können und stattdessen Proof-of-Stake-Methoden (dazu sogleich) verwenden.
d) Risiko der Änderungen des Verifizierungsprozesses: Zusätzlich zum Risiko der vorgenannten Modifikationen können Blockchain-Entwickler auch festlegen, den kryptographischen Verifizierungsprozess so zu modifizieren, dass die Blockchain nicht mehr durch einen Proof-of-Work verifiziert werden können und stattdessen Proof-of-Stake-Methoden verwenden. Unter Umständen kann das Protokoll der vom KUNDEN verwendeten Blockchain also dahingehend geändert werden, dass nur noch Proof-of-Stake-Methoden verwendet werden können. Der KUNDE trägt daher das Risiko, dass einige Blockchain-Algorithmen derzeit keine alternativen Blockchain-Anwendungen neben der Proof-of-Work-Mining unterstützen, und ein Wechsel vom Proof-of-Work zum Proof-of-Stakes die Hash-Rate des KUNDEN für die Restlaufzeit des Vertrages nicht anwendbar ist, sollte ein solcher Protokollwechsel stattfinden.
e) Bitcoin-Having: Alle 210.000 Blöcke halbiert sich die Belohnung beim Bitcoin-Schürfen. Dieser Mechanismus ist im Bitcoin-System zwingend verankert. Es gab bisher drei sog. Havings:
Das erste Having fand am 28.11.2012 statt; die Belohnung fiel von 50 auf 25 BTC pro Block.
Das zweite Having fand am 09.07.2016 statt; die Belohnung fiel dann von 25 auf 12,5 BTC pro Block.
Das dritte Having fand am 11.05.2020 statt; die Belohnung fiel von 12,5 auf 6,25 BTC pro Block.
Das nächste Having findet voraussichtlich am 17.04.2024 statt; die Belohnung fällt dann von 6,25 BTC auf 3,125 BTC pro Block.
Während der Beziehung der Leistungen von SMART IT muss der KUNDE damit rechnen, dass die Schürfleistung bzw. der Hash-Rate-Output sich kontinuierlich verringert und daher nur weniger, ggf. auch nur deutlich weniger BTC mit gleicher Hash Rate geschürft werden können. Dies kann das Schürfen von BTC ineffizient machen. Der KUNDE kann dann möglicherweise mit der von ihm gebuchten Rechenleistung nicht den Ertrag an Bitcoins generieren können, den er sich ursprünglich vorgestellt hat.
f) Kursrisiko: Wie sich der Kurs des Bitcoin entwickelt ist nicht bekannt, nicht vorhersagbar und kann nicht aus vergangenen Kursentwicklungen abgeleitet werden. Der KUNDE sollte sich vor der Entscheidung zur Investition in Mining von Bitcoins und den damit verbundenen Risiken (technisch, rechtlich und steuerlich) bei einem informierten Berater informieren. In der Vergangenheit gab es teilweise erhebliche Kursschwankungen des Bitcoins, die zu erheblichen Verlusten bei Bitcoin-Schürfern geführt haben.
g) Keine Garantien: SMART IT stellt lediglich Rechenleistung im vertraglich vereinbarten Umfang zur Verfügung, die der KUNDE zum Bitcoin-Schürfen einsetzen kann. Ein Gewinn, Kurssteigerungen, Steigerung des Hash-Rate-Outputs sind beim Schürfen nicht garantiert und sind rein spekulativ.
h) Kein Rücktritt/Widerruf von BTC-Transaktionen: Blockchain-Transaktionen können nicht widerrufen oder rückgängig gemacht werden.
i) Datenschutz und Blockchain: Die Transaktionsdaten in der Blockchain werden dezentral gespeichert und sind öffentlich einsehbar. Es werden zwar nur die öffentlichen Schlüssel, nicht aber etwa Namen, Adressen, oder sonstige einer Person direkt zuzuordnenden Daten gespeichert. Gibt der KUNDE seinen öffentlichen Schlüssel bekannt, kann hierüber jede seiner Transaktionen nachverfolgt werden. Weder SMART IT noch ein sonstiger Dritter können Transaktionsdaten, die zur Blockchain hinzugefügt wurden, ändern oder löschen. Es sind ausschließlich die Einträge in der Blockchain, die die Besitzverhältnisse an Bitcoins bestimmen. Unter anderem unter https://blockexplorer.com/ kann jedermann nicht nur live jede neue Transaktion beobachten, sondern bis zum Block eins jede jemals erfolgte Transaktion recherchieren.
Benutzt der KUNDE also nur einen Schlüssel oder Bitcoin-/Wallet-Adresse und gibt er diesen öffentlich preis, macht er alle seine Transaktionen – auch rückwirkend für die Vergangenheit – unwiderruflich publik, so dass diese Transaktionen mit dem KUNDEN verknüpft werden können.
j) Rechtliche Risiken und Blockchain:
Die Leistung von SMART IT besteht in der Bereitstellung von Mining Algorithmen und Mining Hardware zur Schaffung von Kryptowährung.. Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Bitcoin-Schürfens, des Haltens und Transferieren von BTC können sich während der Laufzeit ändern. Das Konzept basiert auf der Grundlage der derzeit geltenden Rechtslage. Veränderungen der (rechtlichen) Rahmenbedingungen können somit zu Verlusten beim KUNDEN führen und hätten infolgedessen (jedenfalls mittelbar) auch negative Auswirkungen auf die Rentabilität des Bitcoin-Schürfens.
k) Steuerliche Risiken:
Die Entwicklung des gültigen Steuerrechts unterliegt (auch in seiner verwaltungstechnischen Anwendung) einem stetigen Wandel. Die steuerlichen Angaben geben daher die derzeitige Rechtslage, die aktuelle Rechtsprechung und die Kommentierung durch die steuerliche Fachliteratur zu Kryptowährungen wieder. Zukünftige Gesetzesänderungen und abweichende Gesetzesauslegungen durch die Finanzbehörden und Gerichte können nicht ausgeschlossen werden. Für die persönlichen Steuererklärungen im In- und Ausland ist der jeweilige Investor alleine verantwortlich. Es können Steuern sowohl in Deutschland und/oder im Wohnsitzland als auch in anderen Staaten anfallen. Soweit Haftungstatbestände auf SMART IT durch die Nutzung entfallen können, wird SMART IT von den Nutzern hiermit freigestellt. Für die steuerliche Erledigung ihrer Angelegenheiten, auch in Bezug auf Verbrauchssteuern, sind ausschließlich die Nutzer selbst verantwortlich.