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    Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

    1. Ihr Vertragspartner

    Smart IT Global Ltd.

    31/F, Chinachem Century Tower

    178 Gloucester Road

    Wanchai

    Hong Kong

    Registernummer: 2829686

    Registergericht: Government of the Hong Kong Special Administrative Region

    Geschäftsführer: Juergen Konrad Eisele

    Kontakt: [email protected]

    im Folgenden: SMART IT

    Der KUNDE wird nachfolgend als KUNDE bezeichnet.

    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber KUNDEN, die als Verbraucher außerhalb ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit auftreten sowie diejenigen KUNDEN, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer i.S. von § 310 Abs. 1 BGB) sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens.

    Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des KUNDEN finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, SMART IT stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

    2. Vertragsgegenstand

    Diese Vereinbarung regelt die Nutzung der von SMART IT angebotenen gehosteten Rechendienste und Wartungsdienste (die „Dienste"). SMART IT stellt dem KUNDEN Rechenleistung zu einer Hash-Rate/s zur Verfügung, die für die Dauer des Vertrages im Einzelnen in den Service Level Agreements festgelegt wird. Die Dauer des Vertrages und der dafür vom KUNDEN zu entrichtende Preis wird im Rahmen des Bestellprozesses vereinbart.

    Der KUNDE wählt die Hash-Rate/s als Maßstab der Rechenleistung aus. SMART IT stellt außerdem einen Algorithmus zur Verfügung, der in Verbindung mit der Transaktionsprüfung für das Bitcoin-Blockchain-Protokoll verwendet werden kann.

    Der Hash-Rate-Output wird täglich seinem Kundenaccount gutgeschrieben.

    Der KUNDE kann die zur Verfügung gestellte Rechenleistung für das Schürfen der Kryptowährung Bitcoin (BTC) nutzen. Der Erfolg dieses Schürfvorgangs oder gar eine konkrete Anzahl von Bitcoins wird ausdrücklich nicht von SMART IT geschuldet.

    2.1. Service-Level-Agreement / Technische Leistungsbeschreibung

    2.1.1. Die Qualität der von SMART IT angebotenen Dienstleistung wird nachfolgend abschließend definiert. SMART IT stellt IT-Systeme bereit, die optimiert wurden, mathematische Operationen auszuführen, die unter anderen für das sog. Minen von Kryptowährungen geeignet sind.

    Die Infrastruktur beinhaltet als zentrales Element, die jeweiligen IT-Systeme, welche zu einem Cluster zusammengefasst werden. Das Cluster wird in hochperformanten Rechenzentren betrieben. Zur Infrastruktur der SMART IT zählt daneben die Stromanbindung, ein Netzwerk sowie die Anbindung der IT-Systeme an das Internet. Der hohe Energiebedarf wird durch standortnahe Großproduzenten sichergestellt. Dabei wird schwerpunktmäßig auf regenerative Energiequellen gesetzt.

    Die Verfügbarkeit der einzelnen IT-Systeme von SMART IT beträgt 92 % im Jahresmittel. Die Ausfallzeiten, die sich aufgrund von notwendigen Wartungsarbeiten ergeben, sind in der Angabe der System-Verfügbarkeit bereits enthalten

    2.1.2. SMART IT hat keinen Einfluss auf das Blockchain-Netzwerk, das Blockchainprotokoll und dessen Stabilität und kann diesbezügliche keine Gewährleistung oder Garantie gewähren.

    2.1.3. Diese Vereinbarung zum Servicelevel und alle geltenden Servicelevel gelten nicht für Leistungs- oder Verfügbarkeitsprobleme

    aufgrund von Faktoren, die außerhalb der Kontrolle von SMART IT liegen (z. B. Naturkatastrophen, Kriege, Terroranschläge, Aufstände oder staatliche Maßnahmen),

    die durch Services, Hardware oder Software vom KUNDEN oder von Dritten verursacht wurden,

    die durch die Verwendung eines Diensts durch den KUNDEN verursacht wurden, nachdem SMART IT den KUNDEN angewiesen hat, seine Verwendung eines Diensts zu ändern, und der KUNDE seine Verwendung nicht wie angewiesen geändert hat,

    während Vorabversions-, Beta- und Testdiensten (wie von SMART IT festgelegt), die durch nicht autorisierte Handlung oder Unterlassung des KUNDEN oder dessen Mitarbeiter, Vertreter, Vertragspartner oder Lieferanten oder durch andere Personen verursacht wurden, die sich mithilfe der Kennwörter oder Geräte des KUNDEN Zugriff auf das Netzwerk von SMART IT verschafft haben, oder

    die durch das Versäumnis des KUNDEN, erforderliche Konfigurationen einzuhalten, unterstützte Plattformen zu verwenden und Richtlinien für die akzeptable Nutzung einzuhalten, verursacht wurden.

    2.2. Technische Änderungen (Verbesserung/Sicherheit)

    Alle Änderungen des Betriebs (einschließlich der für den Betrieb benutzten Hard- und Software) und alle Änderungen an den betrieblichen Abläufen, sind seitens des ändernden Vertragspartners schriftlich anzukündigen und sodann in ihrer Durchführung zu dokumentieren.

    Dies gilt unabhängig davon, ob die Änderungen zu einer Vergütungsänderung führen oder außerhalb der bisherigen Leistungsdefinition liegen. Dies gilt nicht für standardmäßige Vorgänge (turnusgemäße Software- und Hardwareupdates), die ersichtlich keine Auswirkung auf den Dienst und der zu entrichtenden Entgelte haben.

    3. Zugriff

    Der KUNDE kann nur über ein auf ihn registriertes Benutzerkonto auf die Benutzeroberfläche von SMART IT zugreifen. Die Registrierung erfolgt kostenlos. Mit der Registrierung allein entsteht für den KUNDEN keinerlei weitere Verpflichtung hinsichtlich der von SMART IT angebotenen Dienstleistungen. Über die Benutzeroberfläche hat der KUNDE Zugang zu allen wesentlichen Informationen zu der ihm angebotenen und ihm ggf. schon bereitgestellten Rechenleistung.

    3.1. Benutzerkonto

    3.1.1. Für die Registrierung des Benutzerkontos muss der KUNDE mindestens folgende Angaben machen: Name, Vorname, Straße und Nr., PLZ, Ort, E-Mail-Adresse. Alle weiteren Angaben sind optional. Wenn der KUNDE jedoch kostenpflichtige Dienste von SMART IT in Anspruch nehmen will, muss er eine Rechnungsadresse angeben und eine Zahlungsart wählen und die erforderlichen Zahlungsdaten sowie eine Bitcoin-Adresse oder eine Wallet-Adresse hinterlegen.

    3.1.2. Etwaige von SMART IT nach Registrierung zugeteilte Passwörter sind vom KUNDEN unverzüglich in nur dem KUNDEN bekannte Kennwörter zu ändern.

    3.1.3. Der KUNDE verwahrt seine Zugangsdaten sicher und verhindert den Zugriff auf seine Zugangsdaten zum Benutzerkonto. Die Zugangsdaten sind nur für den Gebrauch des (registrierten) KUNDEN bestimmt. Der KUNDE darf diese ohne Zustimmung von SMART IT weder an andere Unternehmen oder Personen verkaufen, übertragen noch unterlizenzieren.

    3.1.4. Die Angaben des KUNDEN müssen vollständig und korrekt sein. Sofern sich diese Daten im Laufe des Nutzungsverhältnisses ändern, muss der KUNDE seine Daten im Benutzerkonto umgehend in den Account-Einstellungen und/oder persönlichen Einstellungen korrigieren.

    3.2. Benutzeroberfläche

    Der KUNDE erhält Zugang zur Benutzeroberfläche, über das der KUNDE die Dienste verwalten kann. Er kann seine Rechenleistung bei Verfügbarkeit auch während des laufenden Vertrags über Zukauf erweitern. Eine Skalierung nach unten ist nur nach Beendigung des laufenden Vertrags möglich. Die Benutzeroberfläche bietet den KUNDEN auch Informationen zu dem gutgeschriebenen Hash-Rate-Output.

    3.3. Vertragsabschluss

    3.3.1. Der KUNDE wählt die von ihm gewünschte Rechenleistung in Form von Terahash (TH/s) aus. Über den Button „in den Bestellkorb legen“ werden die so gewählten Rechenleistungen nebst den dazugehörenden Wartungsleistungen im Bestellkorb gesammelt. Über den Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der KUNDE ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der KUNDE die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann der KUNDE jedoch nur dann abgegeben und übermitteln, wenn der KUNDE durch Klicken auf den Button „AGB, Datenschutzbestimmungen und Widerrufsbelehrung“ akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Der KUNDE kann diese jederzeit aufrufen, lokal abspeichern oder ausdrucken.

    3.3.2. SMART IT schickt daraufhin dem KUNDEN eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung des KUNDEN nochmals aufgeführt wird. Auch diese Bestätigung kann der KUNDE über die Funktion „Drucken“ ausdrucken oder lokal abspeichern. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert zunächst lediglich, dass die Bestellung des KUNDEN bei SMART IT eingegangen ist und stellt keine Annahme des Vertragsangebots des KUNDEN durch SMART IT dar. Der Vertrag kommt erst zustande nach Zahlungseingang bei SMART IT. Dies ist auch gleichzeitig der Beginn der Widerrufsfrist.

    3.3.3. Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache.

    3.3.4. Die Preise für die Leistungen verstehen sich stets exklusive einer gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Parteien sind der Auffassung, dass durch die Leistungserbringung im Ausland durch Smart IT keine Umsatzsteuer anfällt. Für den Fall, dass diese Rechtsauffassung unzutreffend sein sollte, vereinbaren die Parteien, dass der KUNDE die Umsatzsteuer zu tragen hat

    3.4. Mitwirkungspflichten des KUNDEN                             

    3.4.1.  Der KUNDE darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen von SMART IT zu umgehen oder zu überwinden. Bei einer missbräuchlichen Nutzung des Portals ist SMART IT berechtigt, den Zugang des KUNDEN sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche von SMART IT, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.

    3.4.2. Der KUNDE ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Portal geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Der KUNDE ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.

    3.5. Sperrung/Löschung von Zugängen

    3.5.1. Den Zugang zum Benutzerkonto

    3.5.2. Darüber hinaus kann SMART IT nach eigenem pflichtgemäßem Ermessen Benutzerkonten wegen Inaktivität (Benutzerkonto ohne Rechenleistung) löschen. Sofern SMART IT beabsichtigt, den Zugang wegen Inaktivität zu löschen, wird SMART IT den KUNDEN hierüber per E-Mail einen Monat vor der Löschung informieren.

    3.5.3. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigt. Sofern der Nutzer trotz Hinweis wiederholt gegen diese Vereinbarung verstößt, behält SMART IT sich das Recht vor, den Zugang zu löschen.

    3.5.4. Im Falle der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung der Zugangsberechtigung des Nutzers wird der Nutzer hierüber per E-Mail benachrichtigt.

    3.5.5. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung wird nach Ablauf der Sperrzeit oder dem endgültigem Wegfall des Sperrgrundes die Zugangsberechtigung reaktiviert und der Nutzer wird hierüber per E-Mail benachrichtigt.

    4. Nutzungsrechte

    Während der vertraglich vereinbarten Laufzeit kann der KUNDE die Dienste (Rechenleistung-Hosting / Wartungsleistung) nutzen und die von SMART IT im Rahmen der Dienste bereitgestellte Software nutzen. Der KUNDE darf diese Rechte nicht ohne Zustimmung von SMART IT unterlizenzieren oder übertragen.

    5. Preise und Zahlung

    5.1. SMART IT erhebt für die vom Kunden gebuchte Rechenleistung in TH/s die Entgelte, die im Bestellvorgang im Shop von SMART IT ausgewiesen sind. Das Entgelt für die Rechenleistung ist nach Bestellbestätigung durch SMART IT zur Zahlung fällig.

    5.2. Der ausgewiesene Preis versteht sich stets inkl. einer etwaig geltenden Umsatzsteuer und (sofern auch eine Lieferung Gegenstand der Leistung ist) inklusive Versandkosten. Verweis auf 3.3.4

    5.3 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des KUNDEN per Paypal, Kreditkarte oder Vorkasse. Bei der Zahlungsart Vorkasse erhält der KUNDE mit der Bestellbestätigung die Bankverbindung von SMART  IT mitgeteilt. Der Betrag ist nach der Bestellbestätigung zur Zahlung fällig. Bei der Zahlungsart Kreditkarte wird die Kreditkarte des KUNDEN unmittelbar nach Vertragsschluss belastet. Bei der Zahlungsart PayPal wird der KUNDE nach Abschluss der Bestellung zur Webseite von Paypal weitergeleitet und kann dort direkt seine Zahlung vornehmen. Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal Hong Kong Limited, Room 1506-1507, 15/F., Central Plaza, 18 Harbour Road, Wanchai, Hong Kong (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/hk/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der KUNDE nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/hk/webapps/mpp/ua/privacywax-full Wählt der KUNDE im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken auf „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt SMART IT schon jetzt abweichend von 3.3.2 die Annahme des Angebots des KUNDEN in dem Zeitpunkt, in dem der KUNDE durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

    5.4. Third-Party-Gebühren (Wallets etc.): Bestimmte digitale Wallets, Wallet-Adressen, Tools und Software und Geräte von Drittanbietern ("Third-Party Wallets"), die vom KUNDEN verwendet werden, können dem KUNDEN auch Gebühren berechnen, einschließlich einer Gebühr pro Transaktion oder Transfergebühr. Allein der KUNDE ist dafür verantwortlich, dass er diese Gebühr an den Dritten zahlt. Der KUNDE sollte beachten, dass solche Gebühren die Hash-Rate-Ausgabe des KUNDEN erheblich reduzieren können. Der KUNDE ist für die Auswahl, Verwendung, Rate und Häufigkeit des Eingangs der Hash-Rate-Ausgabe an solche Wallets von Drittanbietern allein verantwortlich.

    5.5 Vom Miningergebnis werden täglich die Stromkosten von aktuell 0,075 € pro TH/s abgezogen.

    Sollten sich die Stromkosten verändern, haben wir die Möglichkeit den monatlichen Kostenanteil anzupassen. Die Anpassung tritt sofort in Kraft, spätestens zum nächsten Monatsanfang.

    Der KUNDE bezahlt eine tägliche Betriebskostenpauschale von 20% aus dem Netto-Miningergebnis. Das Netto-Miningergebnis ist das Miningergebnis abzüglich des Stromkostenanteils.

    Sofern die Kosten den Ertrag übersteigen wird die Hash-Rate des KUNDEN temporär ausgesetzt.

    5.6. Transaktionsgebühren für Bitcoin (Blockchain-Transaktionsgebühr): Die Lieferung und der Erhalt von Bitcoin unterliegt Netzwerk- oder Transaktionsgebühren, die von der mit dem Algorithmus verbundenen Blockchain erhoben werden ("Blockchain Transaktionsgebühren"). Blockchain-Transaktionsgebühren werden gezahlt, um eine Transaktion auf der Blockchain auszustellen, aufzuzeichnen, zu überprüfen und zu verarbeiten.

    6. Beginn/Laufzeit/Beendigung des Vertrags

    6.1. Die Laufzeit des Vertrags beträgt mindestens 20 Jahre. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern SMART IT nicht 3 Monate vor Ablauf ordentlich kündigt.

    6.2.1. Der Vertragsabschluss und die Vertragsausführung beginnt beim KUNDEN der Unternehmer ist mit Zahlung des Kaufpreises. Dem KUNDEN, der Unternehmer ist, steht kein Widerrufsrecht zu.

    6.2.2. Der Vertragsabschluss und die Vertragsausführung beginnt beim KUNDEN der Verbraucher ist mit Zahlung des Kaufpreises. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt mit Vertragsabschluss.

    6.3. Während der fest vereinbarten Laufzeit ist das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

    6.4. Will der KUNDE während der Laufzeit eine höhere Rechenleistung in Form von HashRate/s in Anspruch nehmen, kann der KUNDE dies jederzeit durch Hinzubuchen einer höheren Rechenleistung veranlassen. Für die Vertragslaufzeit der neu gebuchten Leistungen gilt 6.1. entsprechend.

    7. Änderung der Bedingungen

    7.1. SMART IT behält sich das Recht vor, die Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer und SMART IT zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. bei Anpassung des Benutzerkontos und des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen der Inhalte, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.

    7.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen sowie die Einführung zusätzlicher Bedingungen, die kostenpflichtige Inhalte oder Vertragsabschlussmöglichkeiten bieten (wie Produkt- oder Dienstleistungsangebote) beinhalten, werden dem KUNDEN spätestens vier Wochen vor dem geplanten Änderungszeitpunkt per E-Mail an die vom KUNDEN im Portal hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt und angeboten.

    7.3. Die Zustimmung des KUNDEN zum Angebot von SMART IT gilt als erteilt, wenn der KUNDE seinen Widerspruch nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird SMART IT den KUNDEN in ihrem Angebot gesondert hinweisen. SMART IT wird bei Zustimmung die geänderte Fassung der Geschäftsbedingungen sowie ggf. die Einführung zusätzlicher Bedingungen der weiteren Nutzung zugrunde legen.

    7.4. Werden dem KUNDEN Änderungen von Bedingungen zu kostenpflichtigen Inhalten angeboten, kann der KUNDE den von den Änderungen betroffenen Teil des Benutzerkontos oder die Nutzung der Dienste von SMART IT insgesamt vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen fristlos und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird der KUNDE durch SMART IT bei Mitteilung der geplanten Änderung gesondert hingewiesen.

    7.5 KUNDE und SMART IT gehen übereinstimmend von der Annahme aus, dass sich während der vereinbarten Vertragslaufzeit die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gegebenen Umstände nicht dramatisch verändern werden. So gehen beide Parteien insbesondere davon aus, dass sich die Energiekosten innerhalb des der Vertragslaufzeit in der Hinsicht weiter entwickeln, wie dies in den letzten 20 Jahren vor Vertragsabschluss durchschnittlich der Fall war. Die Parteien gehen ferner davon aus, dass sich die Kosten externer Dienstleister nur innerhalb des Spielraumes verändern werden, wie dies prozentual innerhalb der letzten 20 Jahre vor Vertragsabschluss der Fall war. Sollte sich eine dieser Annahmen nach Vertragsabschluss schwerwiegend verändern, so können beide Parteien die Anpassung des Vertrages verlangen. Sofern eine Anpassung nicht möglich ist, kann der benachteiligte Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.

    8. Datenschutz

    8.1. SMART IT nimmt den Schutz personenbezogenen Daten ernst. Die sich aus der Anmeldung des Nutzers zur Nutzung des Portals sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von SMART IT nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies für die Nutzung des Portals und deren Inhalte erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist.

    8.2. Die Nutzung und der Umgang mit den Daten des KUNDEN sind in der Datenschutzerklärung erläutert und in ihrer jeweils gültigen Fassung unter https://smartit.shop/user-privacy-policy/ abrufbar und kann dort eingesehen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch stellt SMART IT dem Nutzer die Datenschutzrichtlinie per E-Mail als PDF zur Verfügung.

    9. Haftungsbeschränkung und Verjährung

    9.1. SMART IT haftet gemäß Gesetz für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von SMART IT beruhen.

    9.2. Für eine leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig in besonderem Maße vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten/Kardinalpflichten) ist die Haftung von SMART IT auf vorhersehbare und typischerweise eintretende Schäden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine gegebenenfalls bestehende Haftung von SMART IT nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei der Übernahme von Garantien bleibt hiervon unberührt. Soweit aufgrund der vorstehenden Regelungen die Haftung von SMART IT ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von SMART IT.

    9.3. Für Datenverluste haftet SMART IT nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des KUNDEN nicht vermeidbar gewesen wäre.

    10. Streitbeilegung

    Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

    11. Schlussbestimmungen

    11.1. Es gilt ausschließlich das Recht von Hong Kong unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzlich unabdingbare Verbraucherschutzrechte des KUNDEN in seinem Wohnsitzland haben Vorrang vor den Bedingungen dieser Vereinbarung.

    11.2. Die deutsche Fassung dieser Nutzungsbedingungen ist maßgebend.

    11.3. Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen sind ebenfalls die „Wichtigen Hinweise der SMART IT“ an Ende dieses Dokuments.

    11.4. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist Hong Kong, wenn der KUNDE ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der KUNDE keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Allerdings behält sich SMART IT das Recht vor, gegen einen KUNDEN, der keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, auch vor den ansonsten zuständigen Gerichten gerichtlich vorzugehen.

    11.5. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. SMART IT und der KUNDE sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Das Vorstehende gilt für die Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.           

     

    Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Namen, Ihre Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster-Widerrufsformular

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    An [Smart IT Global Ltd., 31/F, Chinachem Century Tower 178 Gloucester Road Wanchai Hong Kong

    E-Mail: [email protected]]:

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung

    Bestellt am:

    Name des/der Verbraucher(s):

    Anschrift des/der Verbraucher(s):

    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

    Datum

     __________

     (*) Unzutreffendes streichen

    Wichtige Hinweise der Smart IT

    1. Sichere Verwahrung des privaten Schlüssels

    Während fast alle Transaktionen öffentlich in der Blockchain gespeichert werden, wird der Besitz von Bitcoins durch private Schlüssel nachgewiesen, die ausschließlich dem Besitzer zugänglich sind. Verliert/vergisst/etc. der KUNDE den privaten Schlüssel, sind die damit verbundenen Bitcoins unwiederbringlich verloren. Eine Wiederherstellung, Neugenerierung, etc. des Schlüssels oder der Bitcoin ist nicht möglich. Der KUNDE muss daher für die sichere Aufbewahrung seines privaten Schlüssels sorgen.

    Der Verlust der erforderlichen privaten Schlüssel, die mit der digitalen Brieftasche oder dem Tresor des KUNDEN verbunden sind und der die Kryptowährungen speichert, führt zum Verlust dieser Kryptowährungen, zum Zugriff auf den Kryptowährungsbestand des KUNDEN und / oder zu anfänglichen Salden in Blockchains durch Dritte. Darüber hinaus kann jeder Dritte, der Zugang zu solchen privaten Schlüsseln erhält, einschließlich durch den Zugang zu den Anmeldeinformationen eines gehosteten Wallets oder Tresorservices, den der KUNDE verwendet, in der Lage sein, die Kryptowährungsbestände des KUNDEN abzuschöpfen.

    2. Risikohinweise

    Ist der KUNDE nicht bereit, etwaige erhebliche Kursschwankungen unter möglichem Totalverlust zu riskieren, sollte er vom Bitcoin-Schürfen Abstand nehmen. Bitcoin-Schürfen ist nur für diejenigen KUNDEN sinnvoll, die die technischen Hintergründe verstehen, die rechtlichen und steuerrechtlichen Risiken kennen und in der Lage sind, das in das Bitcoin-Schürfen investierte Kapital vollständig zu verlieren. Nur wenn der KUNDE die Risiken und Funktionsweisen des Bitcoin-Schürfens versteht und eingehen will, sollte er auch die Rechendienstleistungen von SMART IT in Anspruch nehmen. Die Rechenleistung und Wartungsleistung von SMART IT kann ausschließlich für das Bitcoin-Schürfen verwendet werden.

    a) Technische Risiken:

    Die Nutzung der Rechenleistung für das Generieren/Schürfen von Kryptowährung ist mit nicht unerheblichen Risiken behaftet. So kann etwa das Blockchain-Protokoll und -netzwerk unter Instabilität, Überlastung, hohe Transaktionskosten, Netzwerklatenz, Informationssicherheitsproblemen, regulatorischen Risiken sowie technologischer und betrieblicher Fehler leiden, die nicht im Machtbereich von SMART IT liegen. Diese Risiken können zu Verzögerungen oder Ausfällen bei der Transaktionsabwicklung, zur Nichteinhaltung der Hash-Rate und zu hohen Blockchain-Transaktionsgebühren führen.

    b) Netzwerkrisiko:

    Der KUNDE trägt das Risiko des Blockchain-Netzwerks. SMART IT erbringt nur Rechendienstleistung. SMART IT steht nicht für die Dienste des Blockchain-Netzwerks im vorbezeichneten Sinne, damit verbundene Funktionen oder Fähigkeiten ein.

    c) Modifikationsrisiko:

    Die mit der Entwicklung von Blockchain und Code-Änderungen sind mit Risiken, einschließlich der vorbezeichneten Risiken, verbunden. Blockchain-Technologien befinden sich noch in der Entwicklung und können im Laufe der Zeit erhebliche Veränderungen erfahren. Blockchain-Entwickler können Änderungen an Funktionen und Spezifikationen des vom KUNDEN ausgewählten Algorithmus vornehmen. Solche Änderungen können die Eliminierung der Unterstützung und/oder der effizienten Nutzung der von SMART IT verwendeten Chips/Hardware beinhalten oder dazu führen. Darüber hinaus können Blockchain-Entwickler auch festlegen, den kryptographischen Verifikationsprozess so zu modifizieren, dass die Blockketten nicht mehr durch einen Proof-of-Work verifiziert werden können und stattdessen Proof-of-Stake-Methoden (dazu sogleich) verwenden.

    d) Risiko der Änderungen des Verifizierungsprozesses:

    Zusätzlich zum Risiko der vorgenannten Modifikationen können Blockchain-Entwickler auch festlegen, den kryptographischen Verifizierungsprozess so zu modifizieren, dass die Blockchain nicht mehr durch einen Proof-of-Work verifiziert werden können und stattdessen Proof-of-Stake-Methoden verwenden. Unter Umständen kann das Protokoll der vom KUNDEN verwendeten Blockchain also dahingehend geändert werden, dass nur noch Proof-of-Stake-Methoden verwendet werden können. Der KUNDE trägt daher das Risiko, dass einige Blockchain-Algorithmen derzeit keine alternativen Blockchain-Anwendungen neben der Proof-of-Work-Mining unterstützen, und ein Wechsel vom Proof-of-Work zum Proof-of-Stakes die Hash-Rate des KUNDEN für die Restlaufzeit des Vertrages nicht anwendbar ist, sollte ein solcher Protokollwechsel stattfinden.

    e) Bitcoin-Halving:

    Alle 210.000 Blöcke halbiert sich die Belohnung beim Bitcoin-Schürfen. Dieser Mechanismus ist im Bitcoin-System zwingend verankert. Es gab bisher zwei sog. Halvings:

    Das erste Halving fand am 28.11.2012 statt; die Belohnung fiel von 50 auf 25 BTC pro Block.

    Das zweite Halving fand am 09.07.2016 statt; die Belohnung fiel dann von 25 auf 12,5 BTC pro Block.

    Das nächste Halving findet im Mai 2020 statt. Die Belohnung wird dann von 12,5 auf 6,25 BTC fallen.

    Während der Beziehung der Rechenleistung von SMART IT muss der KUNDE damit rechnen, dass die Schürfleistung bzw. der Hash-Rate-Output sich kontinuierlich verringert und daher nur weniger, ggf. auch nur deutlich weniger BTC mit gleicher Hash Rate geschürft werden können. Dies kann das Schürfen von BTC ineffizient machen. Der KUNDE kann dann möglicher Weise mit der von ihm gebuchten Rechenleistung nicht den Ertrag an Bitcoins generieren können, den er sich ursprünglich vorgestellt hat.

    f) Kursrisiko:

    Wie sich der Kurs des Bitcoin entwickelt ist nicht bekannt, nicht vorhersagbar und kann nicht aus vergangenen Kursentwicklungen abgeleitet werden. Der KUNDE sollte sich vor der Entscheidung zur Investition in Rechenleistung für das Bitcoin-Schürfen über die damit verbundenen Risiken (technisch, rechtlich und steuerlich) bei einem informierten Berater informieren. In der Vergangenheit gab es teilweise erhebliche Kursschwankungen des Bitcoins, die zu erheblichen Verlusten bei Bitcoin-Schürfern geführt haben.

    g) Keine Garantien:

    SMART IT stellt lediglich Rechenleistung im vertraglich vereinbarten Umfang zur Verfügung, die der KUNDE zum Bitcoin-Schürfen einsetzen kann. Ein Gewinn, Kurssteigerungen, Steigerung des Hash-Rate-Outputs sind beim Schürfen nicht garantiert und sind rein spekulativ.

    h) Kein Rücktritt/Widerruf von BTC-Transaktionen:

    Blockchain-Transaktionen können nicht widerrufen oder rückgängig gemacht werden.

    i) Datenschutz und Blockchain: 

    Die Transaktionsdaten in der Blockchain werden dezentral gespeichert und sind öffentlich einsehbar. Es werden zwar nur die öffentlichen Schlüssel, nicht aber etwa Namen, Adressen, oder sonstige einer Person direkt zuzuordnenden Daten gespeichert. Gibt der KUNDE seinen öffentlichen Schlüssel bekannt, kann hierüber jede seiner Transaktionen nachverfolgt werden. Weder SMART IT noch ein sonstiger Dritter können Transaktionsdaten, die zur Blockchain hinzugefügt wurden, ändern oder löschen. Es sind ausschließlich die Einträge in der Blockchain, die die Besitzverhältnisse an Bitcoins bestimmen.  Unter anderem unter https://blockexplorer.com/ kann jedermann nicht nur live jede neue Transaktion beobachten, sondern bis zum Block eins jede jemals erfolgte Transaktion recherchieren.

    Benutzt der KUNDE also nur einen Schlüssel oder Bitcoin-/Wallet-Adresse und gibt er diesen öffentlich preis, macht er alle seine Transaktionen – auch rückwirkend für die Vergangenheit – unwiderruflich publik, so dass diese Transaktionen mit dem KUNDEN verknüpft werden können.

    j) Rechtliche Risiken und Blockchain:

    Die Dienstleistung von SMART IT besteht in der Bereitstellung von Rechenleistung. Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Bitcoin-Schürfens, des Haltens und Transferieren von BTC können sich während der Laufzeit ändern. Das Konzept basiert auf der Grundlage der derzeit geltenden Rechtslage. Veränderungen der (rechtlichen) Rahmenbedingungen können somit zu Verlusten beim KUNDEN führen und hätten infolgedessen (jedenfalls mittelbar) auch negative Auswirkungen auf die Rentabilität des Bitcoin-Schürfens.

    k) Steuerliche Risiken:

    Die Entwicklung des gültigen Steuerrechts unterliegt (auch in seiner verwaltungstechnischen Anwendung) einem stetigen Wandel. Die steuerlichen Angaben geben daher die derzeitige Rechtslage, die aktuelle Rechtsprechung und die Kommentierung durch die steuerliche Fachliteratur wieder. Zukünftige Gesetzesänderungen und abweichende Gesetzesauslegungen durch die Finanzbehörden und Gerichte können nicht ausgeschlossen werden. Für die persönlichen Steuererklärungen im In- und Ausland ist der jeweilige Investor alleine verantwortlich. Es können Steuern sowohl in Deutschland als auch in anderen Staaten anfallen.